Bauleitplanung

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1. Aufstellung Bebauungsplan „Frühlingstraße“ Öffentlichkeitsbeteiligung
2. Flächennutzungsplanänderung Öffentlichkeitsbeteiligung
3. Geoportal Bauleitplanung
 



1. Aufstellung Bebauungsplan „Frühlingstraße“
Öffentlichkeitsbeteiligung


Vollzug des Baugesetzbuches (kurz BauGB);
Bebauungsplan „Frühlingstraße 2“ im Stadtteil Limbach
Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuches



Der Stadtrat der Stadt Burgau hat in seiner Sitzung vom 01.10.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Frühlingstraße 2“ beschlossen. Es soll ein allgemeines Wohngebiet nach der Baunutzungsverordnung ausgewiesen werden.
Der Geltungsbereich kann dem beigefügten Lageplan entnommen werden.

Lageplan Frühlingstraße 2 im Stadtteil Limbach

In der Sitzung vom 28.04.2020 hat der Stadtrat der Stadt Burgau den Vorentwurf in der Fassung vom 24.03.2020 gebilligt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch wurde in der Zeit vom 13.05.2020 bis 12.06.2020 durchgeführt.

Die eingegangenen Bedenken und Anregungen hat der Stadtrat der Stadt Burgau in der Sitzung vom 29.09.2020 behandelt und abgewogen. Die beschlossenen Änderungen wurden in den Bebauungsplan eingearbeitet.

Darüber hinaus hat der Stadtrat der Stadt Burgau den geänderten Entwurf gebilligt und die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch beschlossen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes „Frühlingstraße 2“ mit Textteil und Begründung jeweils in der Fassung vom 29.09.2020, sowie die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen, liegen hierzu in der Zeit 

von Mittwoch, 14.10.2020 bis einschließlich Montag 16.11.2020

im Rathaus der Stadt Burgau, Gerichtsweg 8, 89331 Burgau, Erdgeschoss, Zimmernummer 07, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme aus.

Bei den verfügbaren umweltbezogenen Stellungnahmen/Informationen handelt es sich um :
 




Tabelle 1:
Verfügbare umweltbezogene Stellungnahmen/Informationen

Arten der vorhandenen Informationen Verfasser  Themen
Umweltbericht Das Grünstudio, Andreas Schöfer
in der Fassung vom 28.07.2020
Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Klima/Luft, Landschaft, Biologische Vielfalt, Erhaltungsziel und Schutzzwecke von FFH- und Vogelschutzgebieten, Mensch, Kultur- und Sachgüter, Eingriffs- und Landschaftsbild Ausgleichsregelung
Fachgutachten Institut für Materialprüfung,
24.02.2020, Gutachtennummer: 20K0030
Boden, Wasser, Versickerung
Fachgutachten BEKON Augsburg,
12.08.2020, LA18-152-G03-04
Immissionen, Straßenverkehr,Passive Lärmschutzmaßnahmen
Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Landratsamt Günzburg,
Schreiben vom 15.06.2020
Entwicklung aus dem
Flächennutzungsplan,
Ortsplanung/Städtebau,
Immissionsschutz, Naturschutz und Landschaftspflege, Wasserrecht, Verkehrsbehörde, Abwehrender Brandschutz
Regierung von Schwaben, Schreiben vom 05.06.2020 Nachhaltige Siedlungsentwicklung,
Flächensparende Siedlungs- und
Erschließungsformen, Potentiale
der Innenentwicklung
Wasserwirtschaftsamt
Donauwörth, Schreiben vom 29.05.2020
Wasser- und  
Schmutzwasserversorgung,
Niederschlagswasserbeseitigung,
Oberflächengewässer
Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege,
Schreiben vom 14.05.2020
Bodendenkmalpflegerische
Belange
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Schreiben vom 12.06.2020 Flächeninanspruchnahme,
Emissionen

Darüber hinaus liegen Normen, Richtlinien und sonstige nicht öffentlich zugängliche
Vorschriften in Bezug zu Festsetzungen des Bebauungsplanes (zum Beispiel DIN-Vorschriften) aus.


Unterlagen für die Auslegung des
Bebauungsplanes Frühlingstraße 2:

1. Entwurf Planfassung - 29.09.2020 (PDF)
2. Entwurf Begründung - 29.09.2020 (PDF)
3. Entwurf Umweltbericht - 28.07.2020 (PDF)
4. Ausgleichs- und Grünordnungsplan - 28.07.2020 (PDF)
5. Erschließungskonzept - 29.09.2020 (PDF)
6. Baugrundgutachten - 24.02.2020 (PDF)
7. Baugrundgutachten - 24.02.2020 Anlage 1 (PDF)
8. Baugrundgutachten - 24.02.2020 Anlage 2 (PDF)
9. Baugrundgutachten - 24.02.2020 Anlage 3 (PDF)
10. Baugrundgutachten - 24.02.2020 Anlage 4 (PDF)
11. Schallgutachten BEKON - 12.08.2020 (PDF)
12. Umweltbezogene Stellungnahmen (PDF)
13. Datenschutzinfoblatt (PDF)


Hinweis:

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Stadt den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.  

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e (Datenschutz-Grundverordnung) in Verbindung mit § 3 Baugesetzbuch und dem Bayerischen Datenschutzgesetz (kurz BayDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Burgau, 05.10.2020
STADT BURGAU


Martin Brenner
Erster Bürgermeister







2. Flächennutzungsplanänderung
Öffentlichkeitsbeteiligung


Vollzug des Baugesetzbuches (kurz BauGB);
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burgau im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes „Frühlingstraße 2“ im Stadtteil Limbach Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch



Der Stadtrat der Stadt Burgau hat in seiner Sitzung vom 01.10.2019 beschlossen, im
Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes „Frühlingstraße 2“ im Stadtteil Limbach den rechtskräftigen Flächennutzungsplan der Stadt Burgau zu ändern.
Der Änderungsbereich ist im abgebildeten Lageplan (maßstabslos) dargestellt.

Lageplan: Frühlingstraße 2 im Stadtteil Limbach
  

In der Sitzung vom 28.04.2020 hat der Stadtrat der Stadt Burgau den Vorentwurf in der
Fassung vom 24.03.2020 gebilligt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch wurde in der Zeit vom 13.05.2020 bis 12.06.2020 durchgeführt.

Die eingegangenen Bedenken und Anregungen hat der Stadtrat der Stadt Burgau in der
Sitzung vom 29.09.2020 behandelt und abgewogen. Die beschlossenen Änderungen wurden in den Flächennutzungsplan eingearbeitet.

Darüber hinaus hat der Stadtrat der Stadt Burgau den geänderten Entwurf gebilligt und die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch beschlossen.

Die Entwurfsunterlagen zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der Änderung des Bebauungsplanes „Frühlingstraße 2“ mit Textteil und Begründung jeweils in der Fassung vom 29.09.2020, sowie die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen
Stellungnahmen, liegen in der Zeit

von Mittwoch, 14.10.2020 bis einschließlich Montag 16.11.2020

im Rathaus der Stadt Burgau, Gerichtsweg 8, 89331 Burgau, Erdgeschoss, Zimmernummer 07, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme aus.

Bei den verfügbaren umweltbezogenen Stellungnahmen/Informationen handelt es sich um exakt die selben, welche bereits in Tabelle 1 aufgeführt wurden. 

Darüber hinaus liegen Normen, Richtlinien und sonstige nicht öffentlich zugängliche
Vorschriften in Bezug zu Festsetzungen des Bebauungsplanes (zum Beispiel DIN-Vorschriften) aus.



Unterlagen für die Auslegung der
Flächennutzungsplan-Änderung
Frühlingstraße 2:

1. Entwurf Planfassung -  29.09.2020 (PDF)
2. Entwurf Begründung - 29.09.2020 (PDF)
3. Umweltbericht - 28.07.2020 (PDF)
4. Umweltbezogene Stellungnahmen (PDF)
5. Datenschutzinfoblatt (PDF)


Hinweis:

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, wenn die Stadt den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.  

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Absatz 1
Buchstabe e (Datenschutz-Grundverordnung) in Verbindung mit § 3 Baugesetzbuch und dem Bayerischen Datenschutzgesetz (kurz BayDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Seite 1 Nummer 2 Umwelt- Rechtsbehelfsgesetztes (kurz UmwRG) ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 Umwelt- Rechtsbehelfsgesetzt gemäß § 7 Absatz 3 Seite 1 Umwelt- Rechtsbehelfsgesetzt mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können (§ 3 Absatz 3 Baugesetzbuch).

 
Burgau, 05.10.2020
STADT BURGAU

 

Martin Brenner
Erster Bürgermeister







3. Geoportal Bauleitplanung

Das Auskunftstool Bauleitplanung ermöglicht Ihnen den Zugriff auf Bebauungs- und Flächennutzungspläne zahlreicher Gemeinden in Bayern. Auch die Bebauungspläne der Stadt Burgau können Sie hier abrufen.


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